Im Kontext des Kampfes um die US-Demokratie, insbesondere seit den Präsidentschaftswahlen 2020 und dem Sturm auf das Kapitol, treten jedoch auch amtierende und ehemalige Gouverneure verschiedener Parteien in den Vordergrund, die sich gegen populistische oder autoritäre Tendenzen wehren.
© Bild Gage Skidmore from Peoria, AZ, United States of America, CC BY-SA 2.0 https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0, via Wikimedia Commons
Der ehemalige Gouverneur von Kalifornien, Arnold Schwarzenegger, nutzte seinen Auftritt in der HBO-Sendung „Real Time with Bill Maher“, um seine eindringliche Warnung zur Verteidigung der amerikanischen Demokratie zu erneuern. Er positionierte sich erneut als Stimme der Vernunft inmitten der politischen Spaltung der USA.
Die Kernbotschaft:
Die Loyalität zur US-Verfassung und den demokratischen Institutionen muss über der Parteizugehörigkeit stehen.
Er stellte sich entschieden gegen die Verbreitung der Rhetorik der „gestohlenen Wahl“ und verurteilte jene Politiker, die Lügen nutzen, um die Öffentlichkeit aufzuhetzen und Misstrauen gegen das Wahlsystem zu säen und forderte die Amerikaner auf, überparteilich zu handeln und die Demokratie als das höchste Gut zu betrachten. Die politische Arbeit müsse sich auf das tatsächliche Lösen von Problemen konzentrieren, anstatt sich gegenseitig die Schuld zuzuweisen.
Dazu präsentierte der Ex-Gouverneur von Kalifornien einen Drei-Punkte-Plan, dessen Kern die Zusammenarbeit in der Demokratie ist. Er sprach dabei auch über die Vision eines „Save Democracy Act“.
Als ersten Schritt forderte Schwarzenegger, den Wahltag zu einem arbeitsfreien Tag zu erklären. Jeder solle die Möglichkeit haben, zur Wahl zu gehen, da in den USA traditionell an einem normalen Arbeitstag (Dienstag) gewählt wird.
Der zweite Punkt seines Plans befasst sich mit dem Gerrymandering, also der Manipulation von Wahlbezirken durch Parteien zu deren Gunsten. Schwarzenegger schlägt vor, dem entgegenzuwirken, in dem unabhängige Kommissionen in allen Bundesstaaten für eine faire Neugliederung der Wahlkreise zuständig sind.
Sein dritter Punkt, die Einführung eines Wählerausweises soll sicherstellen, dass die Identität der Wählenden bei der Stimmabgabe eindeutig nachgewiesen wird.
„Unter Bezugnahme auf Europa erklärte Schwarzenegger, das dies alles Gegebenheiten aus Europa sind und da ich Europäer bin, weiß ich, dass diese Dinge nicht meine Erfindungen sind, sondern seit Jahrhunderten in Europa existieren.'“
Die Lehren aus Europa
Einen besonders tiefen Eindruck hinterließ Schwarzeneggers Hinweis auf seine österreichische Herkunft. Er erklärte, dass er aus einem Land stamme, das durch Extremismus und den Verlust der Demokratie ins Chaos gestürzt wurde.
Mit dem Verweis auf seine Familiengeschichte, die von den Schrecken des Zweiten Weltkriegs und den Folgen des Nationalsozialismus geprägt war, machte er klar, dass der Niedergang der Demokratie nicht plötzlich, sondern mit „Lügen und Lügen und Lügen“ und Intoleranz beginnt.
Er hob hervor, dass die demokratischen Prinzipien, die er verteidige, keine neuen Erfindungen seien, sondern jahrhundertealte Traditionen europäischer Demokratien.
In der Diskussion mit Bill Maher betonte Schwarzenegger, dass die USA zwar ein widerstandsfähiger Ort seien, diese Widerstandsfähigkeit jedoch nur durch den entschlossenen Einsatz jedes Einzelnen für die Grundwerte der Demokratie bewahrt werden könne.
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Andreas Schwarz
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