Unser Kommentar von Andreas Schwarz
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In Hamburg versammelten sich mehr als 1.000 Menschen, um für die Errichtung eines Kalifats zu demonstrieren. Diese Kundgebung, bei der unter anderem Parolen wie „Deutschland = Wertediktatur“ und „Kalifat ist die Lösung“ skandiert wurden, ist auf entschiedene Kritik gestoßen.
Die Forderung nach einem Kalifat ist mit den Grundprinzipien unserer freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft nicht vereinbar. Ein Kalifat würde die Abschaffung unseres Rechtsstaates und die Einführung eines repressiven Herrschaftssystems bedeuten, das die fundamentalen Rechte und Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger missachtet.
Darüber hinaus ist die Vorstellung eines Kalifats in Hamburg schlichtweg absurd. Unsere Stadt zeichnet sich durch ihre Vielfalt, Toleranz und Weltoffenheit aus. Menschen unterschiedlicher Religionen, Kulturen und Nationalitäten leben hier friedlich zusammen. Das von den Demonstranten propagierte Kalifat würde diese gelebte Vielfalt zerstören und durch ein Klima der Angst und Unterdrückung ersetzen.
Diese Kundgebung hat gezeigt das es erneut, in Deutschland weiterhin einen besorgniserregenden Nährboden für extremistische und menschenverachtende Ideologien gibt. Es ist daher unerlässlich, dass die Sicherheitsbehörden diese Szene genau im Auge behalten und entschieden gegen jegliche Aktivitäten vorgehen, die unsere demokratische Ordnung bedrohen.
Zugleich müssen wir uns aber auch mit den tieferen Ursachen des Extremismus auseinandersetzen. Dazu gehört die Bekämpfung von Islamophobie und Diskriminierung sowie die Förderung von Bildung und Integration. Es ist notwendig, jungen Menschen positive Zukunftsperspektiven aufzuzeigen und ihnen die Werte unserer freiheitlichen Gesellschaft zu vermitteln.
Der Aufruf zum Kalifat in Hamburg darf nicht toleriert werden. Wir müssen uns klar und deutlich gegen diese menschenverachtende Ideologie stellen und für unsere Werte – Freiheit, Demokratie und Toleranz – eintreten.
Es ist wichtig, dass wir uns alle als Teil der Zivilgesellschaft für ein friedliches und respektvolles Miteinander einsetzen. Wir müssen Brücken bauen, statt Gräben zu vertiefen, und uns gemeinsam gegen Extremismus und Hass stark machen.
Nur so können wir sicherstellen, dass Hamburg eine Stadt der Freiheit, der Toleranz und der Weltoffenheit bleibt.
Ein Zeichen dazu setzte heute am 04. Mai 2024 eine Gegen-Demo in Hamburg!
Nach Angaben der Polizei nahmen bis zu 1.000 Personen an der Kundgebung in St. Georg am Mittag teil. Die Demonstranten stammten aus vielfältigen Lagern. Es wurden iranische, israelische und deutsche Flaggen, Regenbogenflaggen, Antifa-Zeichen und diverse Embleme der deutschen Partei gezeigt. Schriftzeichen wie „Gegen jeden Antisemitismus“, „Freiheit“ oder „Matriarchat statt Kalifat“ waren auf Schildern und Bannern zu sehen.
Die Polizei unterbrach sofort einen Streit mit drei Islamisten am Rande und führte den Redelsführer ab.
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