DEUTSCHLAND

Claudia Roth wird deutsche Kulturstaatsministerin

Die 66-Jährige mit der Kabinettsliste der neuen Ampel-Koalition ins Rampenlicht bundesdeutscher Kulturpolitik. 

Claudia Roth wird Kulturstaatsministerin ©APA/dpa

Sie war Außenpolitikerin, Menschenrechtsexpertin, engagierte sich für Kulturpolitik, Minderheiten und Demokratiefragen. Unter dem damaligen Kanzler Schröder war sie zwei Jahre lang Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe. Seit 2013 ist Roth Vizepräsidentin des Bundestages, damals mit dem schlechtesten Ergebnis gewählt. Auf dem Posten wurde sie gerade erst – sehr klar – bestätigt.

Roth trifft in Flüchtlingslagern ebenso den richtigen Ton wie im Fußballstadion. Vor allem am äußersten rechten Rand gilt sie als rotes Tuch. Regelmäßig wird sie Ziel von Hassbotschaften und Drohungen. Als Bundestagsvizepräsidentin habe sie es stets als eine zentrale Aufgabe begriffen, die Demokratie jeden Tag aufs Neue zu schützen, zu stärken und zu verteidigen, sagte sie der dpa. Diese Arbeit wolle sie als Staatsministerin für Kultur und Medien mit Herzblut fortführen. “Denn Kultur ist demokratierelevant, die Freiheit von Kultur und Medien sind Gradmesser der Demokratie.” Das zeige sich auch in den Angriffen auf die Kunstfreiheit und die Unabhängigkeit der Medien, die weltweit unter Druck gerieten. Auch Deutschland sei nicht immun. “Kultur ist der Kitt, der die Gesellschaft zusammenhält, kein Sahnehäubchen für gute Zeiten, kein Luxusgut, sondern essenziell für unser Menschsein und Grundnahrungsmittel unserer Demokratie.”

Kultur- und Medienpolitik liegt in Deutschland eigentlich in der Kompetenz der Länder. Die unter dem damaligen SPD-Kanzler Gerhard Schröder beim Bund eingerichtete Institution existiert erst seit 1999. Michael Naumann und Julian Nida-Rümelin waren für die SPD die ersten auf dem Posten. Die anschließend agierende parteilose Christina Weiss machte sich bereits für ein Ministerium stark. Bernd Neumann war der erste CDU-Mann im Amt, von ihm übernahm Grütters.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, erklärte, mit Roth werde ein Politikprofi dieses wichtige politische Amt übernehmen. Für eine erfolgreiche Kulturpolitik sei eine gute Zusammenarbeit zwischen Scholz (SPD) und Roth essenziell. “Wir sind gespannt, wie Claudia Roth ihr Amt führen wird und freuen uns auf die Zusammenarbeit.” Der Pianist Igor Levit schickte für Roth bei Twitter ein Herz – in Grün.

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