„Auch in der Krise räumen Bund und Länder der Kultur den Stellenwert ein, der ihrer Bedeutung für die Gesellschaft und der Stellung der Kunstfreiheit im Grundgesetz entspricht.“
Claudia Roth ist die erste grüne Kulturstaatsministerin. Ihr Handlungsspielraum wird geringer sein als der ihrer Vorgänger. Statt auf eine eigene Agenda scheint sie sich zunächst auf Symbolpolitik zu konzentrieren.
Kultur ist in Deutschland Ländersache. Es sei denn, sie wird vom Bund finanziert und verwaltet. Diese Einschränkung definiert das Tätigkeitsfeld der neuen Kulturstaatsministerin Claudia Roth. Sie ist überall dort zuständig, wo die Länder es nicht sind.
Mit den jüngsten Beschlüssen von Bund und Ländern in der Corona-Pandemie sieht Kulturstaatsministerin Claudia Roth die Rolle der Kultur gestärkt. Damit werde „der gesellschaftlichen Relevanz der Kultur und der Kreativen ausdrücklich Rechnung getragen“, sagte die Grünen-Politikerin am 07.01.
„Auch in der Krise räumen Bund und Länder der Kultur den Stellenwert ein, der ihrer Bedeutung für die Gesellschaft und der Stellung der Kunstfreiheit im Grundgesetz entspricht.“
Dies mache der ausdrückliche Hinweis auf die besondere Begründungspflicht für Beschränkungen des Kulturbetriebs deutlich, sagte Roth. „Indem wir die Kultur stärken, stärken wir die Demokratie.“
Nach den Worten Roths haben Kinos, Theater, soziokulturelle Zentren und andere Kulturorte sowie die Verantwortlichen in Ländern und Kommunen „gemeinsam größte Anstrengungen unternommen, um kulturelles Erleben auch unter Corona-Bedingungen möglich zu machen“.
Die Beschlüsse seien ein gemeinsames Signal von Bund und Ländern, dass trotz der angespannten Situation keine Verschärfungen beim Zugang zu Kultureinrichtungen und -veranstaltungen vorgesehen seien.
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