Die österreichische Film- und TV-Branche macht derzeit mobil und fordert von der Politik die rasche Einführung einer verpflichtenden Abgabe für internationale Streamingdienste wie Netflix, Amazon Prime Video und Disney+. Angesichts budgetärer Engpässe, insbesondere nach der Ankündigung eines Auszahlungsstopps bei der Filmförderung ÖFI+, sieht die Branche die Existenz des heimischen Filmschaffens in akuter Gefahr.
Die Forderung läuft unter dem Stichwort „Investitionsverpflichtung“ oder „Streaming-Abgabe“ und zielt darauf ab, die großen, global agierenden Tech-Konzerne an der Finanzierung lokaler Inhalte zu beteiligen.
Die Forderungen der österreichischen Filmbranche zur Einführung einer sogenannten „Investment Obligation“ für internationale Streamingdienste sind detailliert und orientieren sich klar an erfolgreichen europäischen Vorbildern.
Die zentrale Forderung ist die gesetzliche Verankerung einer Investitionsverpflichtung für große internationale Streaming-Anbieter, die in Österreich Umsätze generieren.
Basis dafür ist die EU-Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste (AVMD), die es den Mitgliedstaaten explizit erlaubt, Streamingdienste zu Investitionen in europäische Produktionen zu verpflichten.
Die Branche strebt ein kombiniertes Modell aus direkter Investition und einer Abgabe (Levy) an
Die Plattformen sollen verpflichtet werden, einen bestimmten Prozentsatz ihrer in Österreich erzielten Umsätze direkt in die Entwicklung und Produktion österreichischer oder europäischer Inhalte zu investieren.
Alternativ oder zusätzlich soll ein Teil des Umsatzes als Abgabe in einen zweckgebundenen Fonds (ähnlich der Filmförderung) eingezahlt werden.
Der Umfang der Abgabe
Obwohl der genaue Prozentsatz noch Gegenstand laufender Verhandlungen in einer eigens eingerichteten Arbeitsgruppe ist, orientiert sich die Branche an den Schwellenwerten anderer europäischer Länder.
Die in Europa üblichen Sätze liegen oft zwischen 1 % und 5 % des inländischen Jahresumsatzes der Streamingdienste (Abos und Werbung).
Mit einer solchen Regelung könnten laut Branchenvertretern bis zu 40 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich für die heimische Film- und Musikbranche generiert werden. Betroffen wären finanzstarke, globale Player wie Netflix, Amazon Prime Video, Disney+, Apple TV+ und ähnliche Anbieter.
Zweckgebundene Verwendung der Mittel
Die durch die Abgabe generierten Mittel sollen nicht im allgemeinen Staatshaushalt versickern, sondern dezidiert dem österreichischen Kreativstandort zugutekommen:
Die Gelder sollen die Finanzierung von Stoffentwicklung, Drehbuchförderung, Herstellung (Produktion) und Post-Produktion in Österreich sichern.
Ziel ist es, die Basis für eine vielfältige österreichische Filmkultur zu erhalten und auszubauen, um die Abwanderung von Projekten und Talenten zu verhindern.
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Andreas Schwarz
