Wenn Politiker um jeden Preis nach Aufmerksamkeit buhlen

Die ehemalige ORF TV-Moderatorin und jetzige FPÖ Nationalratsabgeordnete „Marie-Christine Giuliani, veröffentlicht auf Ihrer Facebook-Seite:

Ich hoffe, sie sparen schon brav?

Was hier besonders ins Auge sticht, ist nicht nur die provokante Aussage selbst, sondern auch die Art und Weise ihrer Entstehung. Der genannte Satz wurde vollständig aus einem Artikel des „DIREKT Magazins“ übernommen. Dies wirft für uns vor allem auch die Frage auf bezüglich der Authentizität und Ernsthaftigkeit der politischen Kommunikation dieser Abgeordneten.

Angesichts eines monatlichen bruttogehlt von rund 10.000 Euro, das Abgeordnete verdienen, könnte man erwarten, dass zumindest die Formulierung eigener, durchdachter Statements zum politischen Alltag gehört.

Wenn man aber stattdessen wörtlich aus ebenso fragwürdigen Medienberichten die Schlagzeilen übernimmt und man es nicht einmal schafft wenige Zeilen mit eigenen Worten zu befüllen, zeigt es sich hier wieder einmal ganz klar das es geht hier primär wiedereinmal nur um die schnelle Schlagzeile und weniger um eine fundierte Auseinandersetzung mit dem Thema.

Die Strategie der finanziellen Unterstützung der Pride-Parade direkt dem Konzept der „massiven Budgetkrise“ in Österreich gegenüber zu stellen um den Eindruck zu erwecken, dass die Ausgaben für die Pride in Anbetracht der wirtschaftlichen Lage unverhältnismäßig oder gar unverantwortlich sind ist alleine schon angesichts des Betrages mehr als lächerlich.

© Bild: gay in vienna, CC BY-SA 2.0 https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0, via Wikimedia Commons

Mit der provokativen Frage „Ich hoffe, sie sparen schon brav?“ spricht die Abgeorndete Marie-Christine Giuliani die Bürger direkt an und suggeriert, dass während sie selbst sparen müssen, die Stadt Wien großzügig mit Steuergeldern umgeht und das für ein Event, dessen Notwendigkeit sie damit in Frage stellt.

Auch durch die Bezeichnung als „sogenannte ‚Pride Parade'“ und die Fokussierung auf die Kosten wird hier versucht den Wert und die Bedeutung der Veranstaltung zu schmälern. Es wird impliziert, dass es sich nicht um ein wichtiges Ereignis handelt, das eine derartige finanzielle Unterstützung rechtfertigen würde.

Diese Art der Kritik ist eindeutig populistisch motiviert. Man greift ein Thema auf, das potenziell polarisiert und spielt dabei mit Emotionen wie dem Gefühl der Ungerechtigkeit bei finanziellen Belastungen und der Ablehnung von Ausgaben für Minderheiten und deren kulturellen Veranstaltungen.

Als FPÖ-Abgeordnete positioniert sich Giuliani mit dieser Aussage klar gegen die Förderung von LGBTIQ+-Veranstaltungen durch öffentliche Mittel. Dies entspricht der Linie ihrer Partei, die meist eine kritische Haltung gegenüber als „links-liberal“ oder „identitätspolitisch“ wahrgenommenen Themen einnimmt und stattdessen traditionelle Werte oder „nationale Interessen“ betont.

Im Kern möchte Abgeordnete Giuliani den Eindruck vermitteln, dass die Stadt Wien in Zeiten wirtschaftlicher Schwierigkeiten Prioritäten falsch setzt und Steuergelder für ein überflüssiges „Spektakel“ verschwendet. Sie nutzt dies, um eine Debatte über die Verwendung öffentlicher Gelder anzustoßen und gleichzeitig die Sichtweise ihrer Partei auf gesellschaftspolitische Themen zu untermauern.

Genau gegen solche Tendenzen muss man sich entschieden zur Wehr setzen. Die Bedeutung und der Wert von Veranstaltungen wie der Pride für eine offene und tolerante Gesellschaft müssen klar und deutlich kommuniziert werden. Es ist wichtig, die Mechanismen hinter solchen Aussagen zu erkennen und zu benennen.

Statt billiger Polemik brauchen wir eine sachliche Auseinandersetzung über Prioritäten und die sinnvolle Verwendung öffentlicher Mittel, das hier in jedem Fall gegeben ist die alle gesellschaftlichen Gruppen berücksichtigt.

Nur wenn wir solchen Versuchen der Spaltung und Instrumentalisierung konsequent entgegentreten, kann eine aufgeklärte und inklusive politische Debatte stattfinden.

Ein Beitrag von Andreas Schwarz

Kultur Online TV-FM

#gesellschaft #politik #minderheiten

Gleich geht es weiter mit

Robert Pattinson: Warum das Erbe von Daniel Craig zur größten Mission des neuen 007 wird

Die Katze ist aus dem Sack: Nach jahrelangem Rätselraten hat Amazon MGM offiziell bestätigt, dass der 40-jährige Brite Robert Pattinson in den wohl berühmtesten Smoking der Filmgeschichte schlüpfen wird. Doch

Künstlerin Mariya Naydis

https://www.youtube.com/embed/nxb81YJEOeY Wo endet die greifbare Wirklichkeit und wo beginnt das Reich der Träume? Genau auf dieser faszinierenden Schwelle bewegt sich die Kunst von Mariya Naydis. In ihrer Ausstellung mit dem

Nichts ist mehr sicher

https://www.youtube.com/embed/U0a-ee_9yk4 Wer heute Bücher liest, sich durch Social Media scrollt oder den digitalen Alltag genießt, steht vor einer unsichtbaren Bedrohung: In einer voll vernetzten Welt reicht oft ein einziger Klick,

Das Lucas Museum of Narrative Art

https://www.youtube.com/embed/XkDcfEGWLCM Ein Raumschiff landet in Los Angeles – und dahinter steckt kein Geringerer als „Star Wars“-Schöpfer George Lucas. Mit dem Lucas Museum of Narrative Art erfüllt sich der Kult-Regisseur einen

Die „Blues Brothers“ in Münster

Jake und Elwood Blues sind zurück – und das nicht auf der Kinoleinwand, sondern live und in Farbe auf der Bühne des Wolfgang-Borchert-Theaters in Münster! Mit gewohnter Coolness, starken Stimmen,