Die Landesmedienanstalten haben die Verbreitung des russischen Fernsehprogramms RT DE in Deutschland untersagt.
Die zuständige Kommission begründete die Entscheidung damit, dass der Sender keine medienrechtliche Zulassung beantragt habe. In Deutschland benötigen TV-Anbieter für bundesweite Programme eine Rundfunklizenz. Als Zulassungsvoraussetzung gilt unter anderem, dass das Prinzip der Staatsferne nicht verletzt wird.
Der Sender RT gilt als internationales Propaganda-Instrument des Kreml. Die Einstellung des Programms könnte die bereits angespannten Beziehungen zwischen Berlin und Moskau weiter belasten. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte kürzlich ein Ende der “Diskriminierung” von RT gefordert.
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