Höchstgericht soll klären, ob die jüngste Corona-bedingte Schließung von Kulturstätten verfassungskonform war.
Die überparteiliche „Florestan“-Initiative wurde ins Leben gerufen, um aufzuzeigen: Kultur ist Leben, Kultur ist lebensnotwendig und deswegen durch Grundrechte geschützt. Grundrechte die derzeit mit Füßen getreten werden. Die „Florestan“-Initiative hinterfragt das undifferenzierte Stilllegen von Kultureinrichtungen trotz wirksamer Sicherheitskonzepte – sowie alle demokratischen, wirtschaftlichen und sozialen Folgen für unsere freie Gesellschaft in Gegenwart und Zukunft.
Die „Florestan“-Initiative von Pianist & Dirigent Florian Krumpöck und Kulturmanager Mag. iur. Florian Dittrich wird zusammen mit dem Rechtsanwalt Dr. Wolfram Proksch (ETHOS.legal) eine Verfassungsklage einbringen. Ziel ist die Klärung der Frage, ob die jüngste Schließung der Kulturstätten verfassungskonform war. Denn politische Entscheidungen müssen, um Bestand zu haben, ausreichend und sorgfältig argumentiert werden.
Folgende UnterstützerInnen haben sich bereits der Initiative angeschlossen:
Günther Groissböck, Angelika Kirchschlager, Alfred Dorfer, Maria Happel, Roland Neuwirth, Gerti Drassl, Nikolaus Ofczarek, Otto Brusatti, Mathias Rüegg, Gerhard Ruiss, Georg Breinschmid, Sona Mac Donald, Johannes Krisch, Maria Köstlinger, Jürgen Maurer, Joseph Lorenz, Petra Morze, Ingrid Haselberger, Ernst Kovacic, Nina Proll, Thomas Gansch, Florian Petermann, Andrea Eckert, Agnes Katona, Otto Kargl, Stefanie Dvorak, Peter Paul Skrepek, Heinz Marecek, Esther Kinsky, Theresia Haiger, Herbert Lacina, Maria Bill, Fritz Kircher, Richard Maynau, Peter Gillmayr, Gernot Plass, und die Politikwissenschaftlerin Dr. Ulrike Guérot.
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