Im Februar wurden GIS-Programmentgelte um acht Prozent für die nächsten fünf Jahre erhöht, doch die weitere Finanzierung laut Generaldirektor Roland Weißmann wird man ab 2024 mehr Mittel benötigen.
Der ORF muss spätestens alle fünf Jahre berechnen, ob die Gebühren zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Auftrags ausreichen – er könnte aber auch laut geltendem Gesetz eine weitere Gebührenerhöhung beantragen, wenn dies nicht der Fall ist.
Nun steht aber nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs eine Neuregelung der Gebühren an. Das Höchstgericht hat die aktuelle GIS aufgehoben, weil sie nicht für Streaming eingehoben wird – das sei verfassungswidrig. Zur Diskussion stehen nun eine auf Streaminggeräte erweiterte GIS, eine Haushaltsabgabe oder eine Finanzierung aus dem Bundesbudget – in noch festzulegender Höhe. 2022 nimmt der ORF laut Finanzplan mit GIS-Gebühren rund 660 Millionen Euro** ein, zwei Drittel seines Milliardenbudgets.
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